Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten

Der Stadtrat möge beschließen, dass die Stadt Unterschleißheim eine Mitgliedschaft in der kommunalen Initiative des Deutschen Städtetages "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr" anstrebt.

Begründung

Die Initiative des Städtetages wurde 2021 gegründet. Sie bekennt sich zur Mobilitätswende und fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten. (Zitat)

Ca. 100 größere und kleinere Städte wie Berlin, Aachen, Frankfurt, Augsburg, Hof, Miesbach und Neufahrn bei Freising sind bereits Mitglied. Die Initiative hat u.a. das Ziel, den Kommunen mehr Verantwortlichkeit und Gestaltungsmöglichkeit bei Ausgestaltung von Geschwindigkeitsregelungen zu geben.

Reduzierte innerörtliche Geschwindigkeit hat viele Vorteile:

  • Die Straßen werden wesentlich sicherer, gerade für die besonders Gefährdeten, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs bzw. mobilitätseingeschränkt sind.
  • Die Straßen werden leiser – und das Leben für die Menschen, die an diesen Straßen wohnen, deutlich angenehmer und gesünder.
  • Bei Gewährleistung eines guten Verkehrsflusses kann auch die Luft in den Straßen sauberer werden, was allen zu Gute kommt, die hier unterwegs sind.
  • Die Straßen gewinnen ihre Funktion als multifunktionale Orte zurück, die mehr sind als Verbindungen von A nach B.
  • Und schließlich: die Straßen werden wieder lesbarer, Regeln einfacher und nachvollziehbarer (kein Flickenteppich mehr), das Miteinander wird gestärkt, der Schilderwald gelichtet. (Zitat)

Weitere Informationen finden sich auf den entsprechenden Internetseiten des Deutschen Städtetages.

Wir bitten Sie um Unterstützung dieses Antrages.

Für die SPD-Fraktion

Philipp Wallner | Dr. Birte Bode | Dr. Thomas Breitenstein

Antrag vom 14.05.2022 - PDF